Landesversammlung Bayerischer Soldatenbund
Wolfgang Fackler, Vorsitzender der AG Wehrpolitik, verabschiedete bei der Landesversammlung des Bayerischen Soldatenbundes 1874 e. V. in Straubing, den langjährigen Präsidenten Oberst a. D. Richard Drexl.
Wolfgang Fackler, Vorsitzender der AG Wehrpolitik, verabschiedete bei der Landesversammlung des Bayerischen Soldatenbundes 1874 e. V. in Straubing, den langjährigen Präsidenten Oberst a. D. Richard Drexl.
Ein würdiger Abschied für die Regionalstäbe Territoriale Aufgaben der Bundeswehr: Beim Außerdienststellungsappell in Graben-Lagerlechfeld mit dem Bayerischen Landeskommandeur, Brigadegeneral Thomas Hambach, wurde die wertvolle Arbeit der Stäbe Nord, Süd und Ost gewürdigt.
Henning Otte, der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, war zu Gast bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Banz.
Dieses Jahr fand zum dritten Mal der Tag der Bayerischen Militärtradition im Schloss Schleißheim statt.
Unter dem Motto „Bayern im Herzen – die Zukunft im Blick“ hat sich die CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz auf das neue Parlamentsjahr eingestimmt. Schwerpunkte gesetzt hat die Fraktion insbesondere bei Zukunftsthemen: mit einer Zukunftsgarantie für die Jugend, neue Ideen zur Staatsreform, der Zukunft mit KI und der Transformation der Automobilindustrie. Aber auch die Kommunalwahl 2026 war wichtiger Teil des Austauschs.
Die Definition von Vorranggebieten für die Windkraft ist aus Sicht von Herrn MdL Grossmann grundsätzlich richtig, damit außerhalb dieser Flächen keine Verspargelung der Landschaft entsteht. Der Flächenanteil wurde mit ca. 1,8 Prozent festgeschrieben. Damit setzt der Planungsverband allerdings schon im ersten Schritt eine sehr hohe Zielmarke, die er erst in sieben Jahren erfüllen müsste. Dazu Grossmann: „ Die pauschale Festlegung von 1,8 Prozent unserer Landschaft bereits zum jetzigen Zeitpunkt halte ich persönlich für die falsche Entscheidung. Die neue Bundesregierung fokussiert den Ausbau von erneuerbaren Energien zukünftig dort, wo entsprechende Netzkapazitäten vorhanden sind. Dies ist bei uns nicht der Fall.“ Und weiter: „Im Landkreis Regensburg gibt es einige Flächenausweisungen (Regental, Hohengebraching, Kapfelberg usw.), die in der Bevölkerung zu Recht sehr kritisch gesehen werden. Hier wurden berechtigte fachliche Zweifel, z.B. zu Belangen des Denkmalschutzes oder Naturschutzes, vorgebracht. Diese kritisch betrachteten Flächen hätten ausgenommen werden können, wenn man sich im ersten Schritt auf das bis 2027 verpflichtende Flächenziel von 1,1 Prozent beschränkt hätte.“ Dafür hat sich die CSU-Fraktion mit einem Antrag im Kreistag eingesetzt. „Vorauseilender Gehorsam und vorzeitige Erfüllung der bundesrechtlichen Vorgaben ab 2032 ist wenig zielführend. So erreichen wir nicht die Akzeptanz der Bevölkerung , die für eine erfolgreiche Energiewende zwingend notwendig ist. Dass ein sensibles und schrittweises Vorgehen möglich ist, zeigt das Beispiel des Nachbar-Planungsverbandes Oberpfalz Nord,“ so Grossmann. Mit dem derzeit vorgesehenen gesetzlichen Flächenziel von 1,1 Prozent würde sich der Planungsverband Regensburg rechtskonform verhalten.
Der Glasfaserausbau im Freistaat läuft auf Hochtouren – so auch in der Gemeinde Sinzing: Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Patrick Grossmann besuchte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker einen aktuellen Baustellenabschnitt im Gemeindeteil Viehhausen. Vor Ort verschaffte er sich ein Bild über den Fortschritt des Zukunftsprojekts, das die digitale Infrastruktur in Sinzing und weiteren 21 Ortsteile nachhaltig stärken wird. Insgesamt werden hier Investitionen in Höhe von 8,16 Millionen Euro getätigt. Über 7 Millionen Euro stammen dabei aus Fördermitteln von Bund und Land. Der Eigenanteil der Gemeinde beläuft sich auf 1,14 Millionen Euro.
Die AG Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion war bei der Renk Group AG in Augsburg zu Gast
„Unsere Sport- und Schützenvereine leisten einen unschätzbaren Beitrag für Gemeinschaft, Jugendarbeit und Gesundheit vor Ort. Mit der Vereinspauschale stärken wir sie auch im Jahr 2025 mit einem bewährten, unbürokratischen und flexiblen Förderinstrument“, erklärt der örtliche CSU-Landtagsabgeordnete Patrick Grossmann.
Der Freistaat Bayern fördert wichtige Straßenbauprojekte im Landkreis, die zu einer deutlichen Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den betroffenen Gemeinden beitragen werden. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Ausbau der Kreisstraße R 14 mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Undorf. Für den ersten Bauabschnitt stellt der Freistaat eine Fördersumme von 1.015.000 Euro bereit. Weitere 715.000 Euro fließen in den Ersatzneubau der Brücke über die Pfatter bei Mintraching an der Kreisstraße R 5. Ein weiteres Projekt wird in der Gemeinde Alteglofsheim umgesetzt: Der Freistaat unterstützt den Ausbau der Landshuter Straße mit 2.275.000 Euro aus dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG).
Austausch auf höchstem Niveau: Als Präsident der Partnerschaft der Parlamente (PdP) war der Europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion Dr. Gerhard Hopp zusammen mit Landtagspräsidentin Ise Aigner auf der renommierten National Conference of State Legislatures (NCSL) in Boston unterwegs – der zentralen Plattform für internationale Zusammenarbeit zwischen US-Bundesstaaten und Delegierten aus aller Welt.
Überbordende Bürokratie belastet Handwerks- und Wirtschaftsunternehmen zunehmend. Unter dem Motto „Weniger Regelwut, mehr Zukunft“ lud der Landtagsabgeordnete Patrick Grossmann und den Bürokratiebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung MdL Walter Nussel zu einer Gesprächsrunde in die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz ein. „Wir müssen überflüssigen Ballast abwerfen, damit sich Betriebe auf ihr Kerngeschäft konzentrieren können“, so Grossmann.
Die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion hat sich mit Vertreterinnen der Bayerischen Landfrauen unter der Leitung von Christine Singer, MdEP, zu einem intensiven Austausch getroffen.
In Bayern leben rund 1,1 Millionen Menschen mit Diabetes mellitus. Hinzu kommen etwa 200.000 Erwachsene, die noch nichts von ihrer Erkrankung wissen. Daher kommt der Versorgung durch Ärztinnen und Ärzte mit dem Schwerpunkt Diabetologie eine steigende Bedeutung zu, gleichzeitig aber gibt es zu wenig entsprechend ausgebildete Medizinerinnen und Mediziner. Das wurde in einem Werkstattgespräch, zu dem Bernhard Seidenath als Vorsitzender des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Prävention geladen hatte, deutlich.
Die Arbeitsgruppe Vertriebene, Aussiedler und Partnerschaftsbeziehungen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag besuchte das Collegium Carolinum e.V. im Sudetendeutschen Haus in München.
Der Arbeitskreis für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen hatte in dieser Woche die Gelegenheit, eine hochrangige Delegation aus Tadschikistan im Bayerischen Landtag zu empfangen.
Einsamkeit kann krank machen. Deshalb hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt.
Auf Einladung der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter dem Vorsitz von Maximilian Böltl fand ein Austausch mit Prof. Dr. Julia Schnabel und Dr. Carsten Marr von Helmholtz München zum Thema Künstliche Intelligenz in der Medizin statt.
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Wolfgang Fackler, besuchte die Informations- und Lehrübung des Sanitätsdienstes der Bundeswehr in der Gäubodenkaserne Feldkirchen.