Dank dem gemeinschaftlichen Einsatz der Landtagsabgeordneten Jürgen Eberwein (CSU), Tobias Gotthardt (FW) und Patrick Grossmann (CSU) profitiert der Raum Regensburg erheblich von den Mitteln aus den sog. Fraktionsinitiativen von CSU und FW. Wie die drei Abgeordneten heute bekanntgaben, können sich 17 Projekte aus Stadt und Landkreis über Fördermittel ein einer Gesamthöht von mehr als 2,3 Mio. Euro freuen. „Mit den Fraktionsinitiativen können wir gezielt wichtige Vorhaben unterstützen, die im Haushaltsentwurf der Staatsregierung nicht ausreichend berücksichtigt wurden. So fördern wir in diesem Jahr regionale Projekte u.a. aus den Bereichen Gesundheit, Sport, Ehrenamt und Denkmalschutz,“ erläutern die Abgeordneten.  

Anschubfinanzierung für spezialisierte ME/CFS-Fachambulanz
Besonders am Herzen liegt den beiden CSU-Abgeordneten die Anschubfinanzierung für eine spezialisierte ME/CFS-Fachambulanz an der Uniklinik Regensburg. Myalgische Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) stellen schwerwiegende chronische Multisystemerkrankungen dar. Damit die interdisziplinäre Ambulanz am UKR zur Versorgung der Betroffenen leistungsfähig ausgebaut werden kann, setzt sich die CSU in der Region, angetrieben von Stadträtin Kathrin Fuchshuber, für eine tragfähige und dauerhaft angelegte Finanzierung im Rahmen der gesetzlichen Krankenkassen ein. Landesmittel sollen das Projekt nun unterstützen: „400.000 Euro sind für die Sachmittelausstattung der Fachambulanz vorgesehen,“ so die Abgeordneten. Dies sei zur Schließung der Versorgungslücke ein wesentlicher finanzieller Beitrag des Freistaates Bayern, darüber hinaus braucht es aber eine auskömmliche Finanzierung durch die Krankenkassen.  

MdL Grossmann: Großes Engagement für den ländlichen Raum
„Rund zwei Drittel unserer Fraktionsinitiativen gehen in den ländlichen Raum. Damit unterstützen wir besonders Projekte, die unmittelbar vor Ort wirken,“ erklärt MdL Patrick Grossmann, der als Mitglied des federführenden Haushaltsausschusses unmittelbar an den Beratungen beteiligt war. Diese Prämisse spiegelt sich auch bei den von Grossmann eingebrachten Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 905.000 Euro wider. Die höchste Förderung fließt in die Gründung der Bürger- und Kulturstiftung Viehhausen, die sich den Erwerb und Erhalt des Klosterstadls zum Ziel gesetzt hat. Darüber hinaus gibt es finanzielle Unterstützung für den Neubau des Schützenheims mit Schießstand und Dorfgemeinschaftshaus in Bergstetten (Markt Laaber), die Errichtung einer Gemeinschaftssportanlage mit Jugendstützpunkt in Sinzing, den Ersatzneubau des Vereinsheims für den Fischereiverein in Brennberg sowie die Umnutzung des ehemaligen Schulhauses in Hardt (Markt Beratzhausen) in ein Dorfgemeinschaftshaus. „Diese Investitionen sind ein klares Signal für das Vereins- und Gemeinschaftsleben in unserer Region. Damit stärken wir das ehrenamtliche Engagement und das soziale Miteinander,“ so Grossmann. Der Markt Regenstauf erhält Mittel zur Umsetzung des Sturzflutrisikomanagements in Eitlbunn und Steinsberg. Kleinere Fördersummen werden für die Sanierung der Wegekapelle in Hungersacker (bei Wörth a.D.) sowie für die Gestaltung des Vorplatzes der Kapelle in Anger (Markt Laaber) bereitgestellt.

Auch Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt (FW) hat im Rahmen der Fraktionsinitiativen Akzente für die Region gesetzt. Projektförderungen in Höhe von 411.000 Euro fließen in sechs Projekte in Stadt und Landkreis Regensburg.
„Der Freistaat tut viel für seine Bürgerinnen und Bürger. Aber oft sind die Maßnahmen wenig oder gar nicht sichtbar“, sagte Tobias Gotthardt. „Die gemeinsamem Initiativen der Regierungsfraktionen sind eine großartige Möglichkeit unsere Wertschätzung in die Region zu tragen und uns so für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu bedanken“, erläuterte der bayerische Wirtschaftsstaatssekretär. Dabei müssten es laut Gotthardt nicht immer die großen Projekte sein. „Nah dran, da wo es den Menschen direkt hilft. Einfach und pragmatisch – das ist genau mein Stil.“ Ein Beispiel hierfür ist der Zunftbaum für Pielenhofen. Für den Ersatz aus Metall soll es laut Haushaltsentwurf 35.000 Euro geben. Ein wichtiger Aspekt ist für Gotthardt auch das Leben in den Gemeinden. Weitere Projekte sind daher zum Beispiel der PettendorfLaden (40.000 Euro), die Orgel der Bergkirche in Rohrbach (95.000 Euro), die Sanierung des früheren Gasthaus „Graml“ in Altenthann (25.000 Euro) oder die Beschaffung von mindestens 150 neuen Matten für den integrativen Sport der Judo-Abteilung des TSV Wörth (16.000 Euro). Aber auch Geschichte und Denkmalschutz stehen im Fokus. Mit 200.000 Euro geht eine der größten Fördersummen an die Restaurierung des Gesandtenfriedhofs an der Dreieinigkeitskirche in Regensburg. Mit dem Ensemble von 20 Barock-Epitaphen und 37 großen Grabplatten aus der Zeit des Immerwährenden Reichstags ist der Gemeinde laut Gutachten ein Denkmal zugefallen, das als „Diplomatennekropole“ den Rang eines europäischen Kunstdenkmals mit einem politisch-historischen Hintergrund besitzt. „Meine geschätzte frühere Landtagskollegin Kerstin Radler hat die Sanierung 2020 bereits über eine Anschubfinanzierung von 100.000 Euro aus Mitteln der Fraktionsinitiativen ins Rollen gebracht.“ Mit den aktuellen 200.000 Euro sollen unter anderem im vierten Bauabschnitt Bodenepitaphe, der Putz der östlichen Mauer sowie die Schutzdächer der Wandepitaphe Ost restauriert werden. Letztere sollen außerdem einen Taubenschutz erhalten.

MdL Eberwein bringt gezielte Projektförderung in der Stadt Regensburg auf den Weg
Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei MdL Jürgen Eberwein auf der Unterstützung des 800-jährigen Jubiläums der St. Katharinenspitalstiftung Regensburg mit 510.000 Euro. Die traditionsreiche Einrichtung in Stadtamhof, die seit dem Mittelalter im Geiste christlicher Nächstenliebe ältere, kranke und bedürftige Menschen unterstützt, möchte dieses besondere Jubiläum mit einem umfassenden Kultur- und Begegnungsprogramm begehen. Vorgesehen sind unter anderem ein zeitgenössisches Kunstwerk im öffentlichen Raum, eine Ausstellung zur Geschichte des Spitals, ein Buch- und Fotoprojekt über die Stiftung und ihre soziale Arbeit sowie Maßnahmen zur Aufwertung und barrierearmen Gestaltung der Spitalgebäude. „Das St. Katharinenspital Regensburg steht seit Jahrhunderten für gelebte Nächstenliebe und soziale Verantwortung in unserer Stadt. Mit der Unterstützung aus den Fraktionsinitiativen leisten wir einen Beitrag dazu, dieses besondere Jubiläum würdig zu begehen und die große Bedeutung der Stiftung für das soziale und kulturelle Leben in Regensburg sichtbar zu machen“, so Eberwein. Darüber hinaus profitieren auch die Regensburger Domspatzen von den Mitteln aus den Fraktionsinitiativen. Damit wird ein weiterer wichtiger kultureller Botschafter der Stadt unterstützt.

Die Fraktionsinitiativen werden ab dieser Woche im Haushaltsausschuss beraten und sollen im April vom Landtag beschlossen werden. Zur Auszahlung kommen die Mittel abzüglich 10 % Haushaltssperre.