Wie kann die Medizinerausbildung und der Einstieg in die medizinische Praxis in Bayern verbessert werden? Über diese Frage haben sich in dieser Woche die beiden Arbeitskreise Wissenschaft und Kunst (Vorsitzender Robert Brannekämper) sowie Gesundheit und Pflege (Vorsitzender Bernhard Seidenath) mit Medizin-Studentinnen und Studenten ausgetauscht.
Wie werden ältere Menschen bestmöglich medizinisch versorgt? Wo liegen die Herausforderungen in der Altersmedizin? Mit diesen Fragen hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention in dieser Woche auf Initiative von Martin Mittag beschäftig.
Auch dieses Jahr fördert die Bayerische Landesstiftung wieder zahlreiche Projekte und Maßnahmen von kulturellem und sozialem Wert. Gute Nachrichten gibt es auch für den Landkreis Regensburg, der bei zwei Projekten berücksichtigt wurde.
„Es freut mich, dass wir heuer 8.770.022 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Regensburg erhalten“, sagt der Landtagsabgeordnete Patrick Grossmann. „Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Grossmann. „Es ist sehr erfreulich, dass sich mein Einsatz insbesondere für die Projekte im Landkreis Regensburg gelohnt hat.“ Im Landkreis werden insgesamt 24 Hochbauprojekte an Schulen, Schulsportanlagen und Kindertageseinrichtungen gefördert.
Die Unwetter der vergangenen Tage haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Das Kabinett hat kurzfristig unbürokratische und schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht gegen die Fluten kämpfen und die betroffenen Kommunen unterstützen. Gemeinsam verhindern wir Schlimmeres“, sagt der Landtagsabgeordnete Patrick Grossmann.
Das Sofortprogramm zur schnellen und unbürokratischen finanziellen Hilfe steht geschädigten Privathaushalten, Gewerbebetrieben, selbstständig Tätigen sowie Land- und Forstwirten offen. In einem ersten Schritt stellt die Staatsregierung zur Linderung der akuten Notlage und zur Beseitigung der entstandenen Schäden einen Finanzrahmen von bis zu 100 Millionen Euro bereit.
Die wichtigsten Eckpunkte sind:
- Soforthilfe „Haushalt/Hausrat“ bis zu 5.000 Euro je Haushalt (bei Versicherbarkeit Abschlag von 50 Prozent)
- Soforthilfe „Ölschäden an Wohngebäuden“ bis zu 10.000 Euro je Wohngebäude (bei Versicherbarkeit Abschlag von 50 Prozent),
- Notstandsbeihilfen aus dem „Härtefonds“: Zuschüsse an Privathaushalte, Gewerbebetriebe, selbstständig Tätige, Unternehmen der Land- und Fortwirtschaft sowie Vereine beim Vorliegen einer außergewöhnlichen Notlage.
Voraussetzung für die Auszahlung dieser Hilfen ist ein Antrag beim Landratsamt Regensburg.
- Soforthilfeprogramm für Unternehmen und Freiberufler: Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen, Angehörige Freier Berufe und gewerbliche Träger wirtschaftsnaher Infrastruktur mit jeweils bis zu 500 Arbeitnehmern. Es wird eine Soforthilfe in Höhe von bis zu 200.000 Euro je Unternehmen gewährt: Erstattet werden unmittelbar durch das Hochwasser verursachte Schäden an Betriebsstätten und Infrastrukturen. Bei nicht versicherbaren Schäden wird dabei die Soforthilfe in Höhe von bis zu 50 Prozent der erstattungsfähigen Ausgaben, bei versicherbaren und bei versicherten Schäden in Höhe von bis zu 25 Prozent der erstattungsfähigen Ausgaben gewährt. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag durch die zuständige Bezirksregierung.
- Soforthilfe für Schäden in der Landwirtschaft (einschließlich Gartenbau) sowie der Fischerei. Bei einem Mindestschaden von 5.000 Euro kann ein Ausgleich von bis 50% des Gesamtschadens, maximal 50.000 Euro erfolgen, sofern der Schaden nicht versicherbar ist. Bei versicherbaren Schäden ist der Ausgleich auf 25% begrenzt. Die Auszahlung erfolgt auf Antrag durch die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Daneben sind im Falle einer durch das Hochwasser verursachten außergewöhnlichen Notlage weitere Notstandsbeihilfen möglich. Weiterhin stehen allen Betroffenen steuerliche Erleichterungen zur Verfügung.
Es ist eine schöne Tradition, dass die Abgeordneten des Bayerischen Landtags zwei Besuchergruppen pro Jahr einladen dürfen, um Einblicke in die Arbeit des Hohen Hauses zu vermitteln. Als neu gewählter Abgeordneter für den Stimmkreis Regensburg-Land war es Patrick Grossmann eine besondere Ehre, seine erste Besuchergruppe im Landtag begrüßen zu dürfen. Über 100 engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie eine Jugendgruppe aus dem Landkreis Regensburg haben sich auf den Weg nach München gemacht. Los ging es mit einer Führung durch den Bayerischen Landtag und einer anschließenden Diskussionsrunde im Plenarsaal. Der Abgeordnete erläuterte seinen Gästen die Abläufe im Landtag sowie seinen Arbeitsschwerpunkt im Haushaltsausschuss. Im gemeinsamen Austausch ging es vor allem um die Themenbereiche Energie, Migration, Landwirtschaft und Flutpolder. Die Teilnehmer vom Jugendtreff in Wörth a.D. stellten dem Abgeordneten auch viele persönliche Fragen und wählten ihn als beliebtestes Selfie-Motiv. Nach einer Stärkung in der Landtagsgaststätte führte der Weg der Besuchergruppe in die Bayerische Staatskanzlei. Auch hier gab es eine Führung mit exklusiven Einblicken in die Schaltzentrale der Bayerischen Staatsregierung. Alles in allem ein sehr informativer Tag im Herzen der bayerischen Demokratie, den Grossmann auch als kleines Dankeschön für das ehrenamtliche Engagement seiner Besucher sieht. „Viele der Teilnehmer bringen sich in den unterschiedlichsten Funktionen ehrenamtlich in unserer Gesellschaft ein. Das ist nicht selbstverständlich und kann nicht hoch genug geschätzt werden,“ so Grossmann.
Der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fackler, traf sich mit dem ehemaligen CSU-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Freundeskreises Fregatte BAYERN e.V., Rudi Peterke, zu einem Gedankenaustausch im Bayerischen Landtag.
Der Vorsitzende der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Wolfgang Fackler, besuchte zusammen mit dem Minister für Europaangelegenheiten und internationale Beziehungen, Eric Beißwenger, sowie MdL Andreas Kaufmann aus dem Stimmkreis Ostallgäu die Jäger-Kaserne in Sonthofen.
Traditionell organisiert der CSU-Ortsverband Schierling den Politischen Pfingstmontag am Schierlinger Pfingstvolksfest. Auf Einladung von Landtagsabgeordneten Patrick Grossmann und CSU-Kreisvorsitzenden Peter Aumer MdB ist unsere Bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber als Ehrengast nach Schiering gekommen.
Die Initiative Kulturzukunft Bayern“ war in dieser Woche zu einem Parlamentarischen Frühstück mit dem Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst unter dem Vorsitzenden Robert Brannekämper im Bayerischen Landtag zu Gast.
Die Vorsitzenden des Haushalts- und Landwirtschaftsarbeitskreises, Josef Zellmeier und Petra Högl, besuchten gemeinsam mit den Abgeordneten Maximilian Böltl und Sebastian Friesinger einen neuartigen und innovativen Edeka-Markt in Unterföhring bei München. Begleitet wurden sie von Wolfgang Puff, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Bayern, und Dr. Dirk Eßmann, Vorstand der Edeka Südbayern.
Der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags informierte sich zwei Tage lang zu Themen wie Borkenkäfer- und Wildtiermanagement, Barrierefreiheit, Tourismus, Forschung und Waldentwicklung im Nationalpark Bayerischer Wald. Es war die erste Exkursion des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode und diese sollte bewusst in den ältesten Nationalpark Deutschlands gehen.
Die Zukunft des Luft- und Raumfahrtstandorts Bayern stand im Mittelpunkt des Gesprächs des AK Wirtschaft mit der Ariane Group, Pierre Godart, Vorsitzender der Geschäftsführung, und Alexander Mager, Leiter Institutionelle Beziehungen.
MdL Wolfgang Fackler war als Vorsitzender der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in Begleitung der Stimmkreis-Abgeordneten Ute Eiling-Hütig zu Besuch bei der Firma General Atomics AeroTec Systems GmbH in Oberpfaffenhofen und beide tauschten sich mit CEO Harald Robl und dem Leiter Geschäftsentwicklung, Christian Rucker, aus.
Regensburg. Die Infrastruktur für medizinische Zukunftsforschung in Regensburg wächst weiter rasant: Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat in seiner heutigen Sitzung die Projektfreigabe für das Center for Immunomedicine in Transplantation and Oncology (CITO) an der Universität Regensburg erteilt. Damit können die Planungen für den Forschungsbau fortgesetzt werden. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 84,4 Millionen Euro.
Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, deshalb ist auch deren medizinische Versorgung eine andere. Mit der kinderärztlichen - insbesondere ambulanten - Versorgung hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention in dieser Woche mit den Pädiatern Dr. Christian Voigt, Stadtbergen, Dr. Anke Steuerer, Augsburg, und Dr. Stephan Schwarz, Günzburg, sowie Dr. Michael Hubmann, stv. Landesvorsitzender BVKJ Bayern ausgetauscht.
Unsere Wirtschaftspolitiker mit ihrer Sprecherin Kerstin Schreyer waren zu Gast bei MAC Mode im Landkreis Cham. 1973 in Wald/Rossbach gegründet, beschäftigt das Familienunternehmen mittlerweile 480 Mitarbeiter aus 12 Nationen mit 90 Prozent Frauenquote und ist europäischer Marktführer bei Hosen.
Nürnberg fällt mit einer konstant hohen Zahl von Drogentoten auf. Ein Blick in die internistische Intensivstation auf dem Campus Nord des Klinikums Nürnberg: Hier werden im Schnitt mehrmals täglich Patientinnen und Patienten wegen einer schweren Intoxikation mit Drogen behandelt. Der lebensgefährliche Konsum beansprucht die Betroffenen ebenso wie die Rettungsdienste und das Klinikpersonal enorm.
Im Rahmen eines Besuchs in der Schweiz hat sich der Vorsitzende der AG Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, MdL Wolfgang Fackler, in Bern mit Oberst Michael Vogt und Oberst Ueli Lang über das Schweizer Wehrpflicht-Modell ausgetauscht.
Vom 28. bis 30. April fand in Düsseldorf die Tagung der umwelt- und klimapolitischen Sprecher der Unionsfraktionen im Bund und der Länder statt. Dabei ging es insbesondere um Lösungen zum Schutz und zur Bewahrung der Umwelt sowie um nachhaltigen Naturschutz.