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Aus der Fraktion

11.06.2024 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Expertenanhörung: CSU-Fraktion für eine EU ohne Antisemitismus

Gegen die Ausbreitung von bedrohlichem Antisemitismus in der EU: Heute diskutiert der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen mit einer hochkarätigen Expertenrunde über den richtigen Weg zur Bekämpfung von Antisemitismus, Hass und Hetze in der EU.

Die Kernforderungen und Ziele sind: durch nationale und regionale Aktionspläne in allen EU-Regionen gegen Antisemitismus vorzugehen. Grenzüberschreitende, nationale und regionale Projektvorhaben zur Bekämpfung von Antisemitismus, Hass und Hetze in der EU voranzubringen und die unterschiedlichen Erscheinungsformen sowie Bekämpfungsstrategien in den Mitgliedsländern zu untersuchen.

Dazu der europapolitische Sprecher der CSU-Fraktion Dr. Gerhard Hopp: "Wir lassen nicht zu, dass Menschen jüdischen Glaubens wieder Angst haben müssen in Deutschland und Europa. Antisemitismus, Hass gegen Israel, Verherrlichung von Gewalt dulden wir nicht. Die CSU-Fraktion setzt sich seit jeher intensiv für den Schutz jüdischen Lebens in Bayern ein. Denn: In Bayern und Europa ist kein Platz für Extremismus, Intoleranz und Hass - weder von Islamisten, noch von Rechts- oder Linksextremisten."

Karl Freller, Mitglied des Europaausschusses für die CSU-Fraktion und Stiftungsdirektor für die Stiftung Bayerischer Gedenkstätten sagt: "Jüdisches Leben und jüdische Kultur haben einen festen Platz in unserer Gesellschaft. Jüdisches Leben ist Teil der Identität und der Kultur der Europäischen Union. Um eine lebendige Erinnerungs- und Gedenkkultur zu bewahren müssen wir jüdisches Leben schützen. Der Kampf gegen Antisemitismus, Hass und Hetze ist eine Aufgabe, die sich nur gesamtgesellschaftlich bewältigen lässt."